Dimasheq
Die Nationale Behörde für Übergangsjustiz erklärte, dass das gegen den Angeklagten Atef Najib ergangene Urteil einen wichtigen Meilenstein im Prozess der Rechenschaft für die schweren Verbrechen darstellt, die in Syrien begangen wurden. Das Urteil stärke den Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit und die Notwendigkeit, Straflosigkeit zu verhindern, und stelle zugleich einen Schritt auf dem Weg zur Gerechtigkeit für die Opfer im Rahmen eines institutionellen Gerichtsverfahrens dar.
In einer Erklärung teilte die Behörde mit, dass das gegen Najib ergangene Urteil Teil eines gerichtlichen Prozesses sei, der darauf abziele, Gerechtigkeit herzustellen und die Verantwortlichen für die begangenen Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen. Sie betonte, dass die strafrechtliche Verantwortlichkeit im Einklang mit dem Gesetz und den geltenden gerichtlichen Verfahren erfolgen müsse, wobei die Rechte sowohl der Opfer als auch der Angeklagten gewährleistet werden müssten.
Die Behörde erklärte, dass das Urteil einen wichtigen Meilenstein auf Syriens Weg zur Gerechtigkeit darstelle, jedoch nicht losgelöst von einem umfassenderen und fortlaufenden Prozess der Übergangsjustiz betrachtet werden könne. Dieser umfasse die Aufklärung der Wahrheit, Rechenschaft und strafrechtliche Verfolgung, Wiedergutmachung, die Bewahrung des kollektiven Gedächtnisses sowie Maßnahmen zur Gewährleistung, dass sich Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen nicht wiederholen.
Sie betonte, dass Übergangsjustiz nicht auf die Verhängung gerichtlicher Urteile beschränkt sei, sondern eine Reihe miteinander verbundener Maßnahmen umfasse, die darauf abzielen, das Erbe schwerer Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen aufzuarbeiten, Grundlagen für die Gerechtigkeit gegenüber den Opfern zu schaffen und ihr Vertrauen in staatliche Institutionen und die Justiz zu stärken.
Die Behörde bekräftigte, dass ein gerichtlicher und institutioneller Ansatz bei der Rechenschaft die Grundlage für die Festigung der Rechtsstaatlichkeit bilde. Ziel der Maßnahmen der Übergangsjustiz sei es, Institutionen aufzubauen, die in der Lage sind, die Gesellschaft zu schützen, die Rechte des Einzelnen zu gewährleisten und eine Wiederholung von Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen in Zukunft zu verhindern.
Die Behörde fügte hinzu, dass die Gerechtigkeit für die Opfer neben der Rechenschaft auch die Aufklärung der Wahrheit, die Dokumentation der Geschehnisse und die Bewahrung des nationalen Gedächtnisses erfordere. Dies trage dazu bei, die Folgen der Menschenrechtsverletzungen aufzuarbeiten und den Weg für eine Gesellschaft zu ebnen, die besser in der Lage ist, das Erbe von Gewalt und Verbrechen zu überwinden.
Abschließend betonte die Behörde, dass der Prozess der Übergangsjustiz in Syrien fortlaufend sei und dass die Verwirklichung von Gerechtigkeit die Zusammenarbeit der Justiz, der Menschenrechtsinstitutionen und der Zivilgesellschaft erfordere. Dadurch sollen die Rechtsstaatlichkeit gestärkt, Straflosigkeit verhindert und die Grundlagen dafür geschaffen werden, dass sich solche Verbrechen nicht wiederholen.
