Dimasheq
Die Nationale Behörde für Übergangsjustiz in #Syrien erklärte, dass der Jahrestag des Chemiewaffenmassakers von Ghuta einen wichtigen Anlass darstelle, um die Verantwortung von Staat und Gesellschaft für die Aufdeckung der Wahrheit und die Wiederherstellung der Rechte der Opfer zu bekräftigen. Sie betonte, dass Rechenschaftspflicht und Wiedergutmachung rechtliche und moralische Verpflichtungen seien, die nicht mit dem Ablauf der Zeit erlöschen.
Radif Mustafa, Direktor der Abteilung für Rechenschaft und strafrechtliche Verfolgung der Behörde, erklärte, dass die Abteilung weiterhin an Fällen im Zusammenhang mit dem Einsatz chemischer Waffen nach den geltenden rechtlichen Verfahren arbeite.
Mustafa erläuterte, dass sich die Verantwortung nicht auf diejenigen beschränke, die das Verbrechen unmittelbar ausgeführt haben, sondern auch alle umfasse, die es angeordnet, dazu angestiftet oder zu seiner Begehung beigetragen haben. Dies gelte ebenso für Personen, die aufgrund ihrer Stellung und Verantwortung in der Lage gewesen wären, die Tat zu verhindern, dies jedoch nicht getan hätten, sofern ihre Verantwortung nach dem Gesetz nachgewiesen werde.
Er betonte, dass die Aufklärung der Wahrheit, die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen und die Wiedergutmachung gegenüber den Opfern einen wesentlichen Bestandteil des Prozesses der Übergangsjustiz darstellten. Sie trügen dazu bei, das Prinzip der Verhinderung von Straflosigkeit zu stärken und sicherzustellen, dass sich solche Verbrechen nicht wiederholen.
Am 21. August 2013 führten Kräfte des ehemaligen Regimes einen Angriff mit Sarin-Gas auf die beiden Ghuta-Gebiete bei Damaskus durch. Dabei wurden mehr als 1.400 Zivilisten getötet, darunter 200 Kinder und Frauen, während Tausende weitere Menschen unter Erstickungserscheinungen und Vergiftungen litten.
