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Die Zentrale Kontroll- und Inspektionsbehörde hat die Ergebnisse einer Vor-Ort-Kontrolle in mehreren Ölfeldern der Provinz Deir ez-Zor bekannt gegeben. Die Kontrollrunde wurde vom Leiter der Behörde, Ingenieur Amer Al-Ali, durchgeführt und erfolgte nach rund drei Monaten Überwachungs- und Ermittlungsarbeit. Daran waren 22 Inspektoren beteiligt. Die Maßnahmen wurden in Abstimmung mit dem Gouverneur von Deir ez-Zor und dem Energieminister durchgeführt.
Nach Angaben der Behörde wurden bei den Kontrollen Verstöße und Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Förderung, dem Transport und der Vermessung von Erdöl sowie bei Wartungsarbeiten und Vertragsvergaben festgestellt. Zudem seien Schwachstellen bei den Kontrollverfahren festgestellt worden. Erste Hinweise deuteten auf Schäden an öffentlichen Geldern in Höhe von mehr als 8 Millionen US-Dollar hin, die auf Vertragsvergaben, Wartungsarbeiten und Missmanagement zurückzuführen seien, insbesondere in den Ölfeldern von Deir ez-Zor.
Die Behörde erklärte zudem, dass sich die Ermittlungen auf Verträge zum Transport von Rohöl zwischen der Verwaltung der Zentralregion und den Transportunternehmen erstreckten. Die vorläufigen Ergebnisse hätten Schäden an öffentlichen Geldern aufgrund von Preisunterschieden in Höhe von schätzungsweise 20 Millionen US-Dollar ergeben.
Der Abgleich zwischen den Ergebnissen der Ermittlungen und den tatsächlichen Gegebenheiten vor Ort habe laut Behörde wesentliche Feststellungen hinsichtlich der Verwaltung und Förderung bestimmter Bohrungen, des Öltransports sowie der Durchführung von Wartungsarbeiten und Vertragsvergaben ergeben. Dies habe die Feststellung der Verantwortlichkeiten und die Einleitung rechtlicher Maßnahmen erforderlich gemacht.
Auf Grundlage der vorläufigen Untersuchungsergebnisse erließ die Behörde Entscheidungen zur Suspendierung von neun Verantwortlichen in den Ölfeldern von Deir ez-Zor und verwies sie zur Fortführung der Ermittlungen und der rechtlichen Verfahren an die Justiz. Dabei handelt es sich um:
den Leiter der Ölfelder von Deir ez-Zor,
den Leiter des Öltransports und der Ölverteilung in der Zentralregion,
den Transportaufseher in den Ölfeldern von Deir ez-Zor,
den Aufseher des Al-Omar-Ölfeldes,
den Leiter der Produktionsabteilung im Al-Omar-Ölfeld,
den Leiter der Abteilung für Bohrlochdienstleistungen im Al-Omar-Ölfeld,
den Ingenieur für Bohrlochdienstleistungen im Al-Omar-Ölfeld,
den Vertragsaufseher und Vorsitzenden des Überwachungsausschusses im Al-Taym-Ölfeld,
den Leiter der Produktionsabteilung im Al-Tanak-Ölfeld.
Zu den Maßnahmen gehörte außerdem die Anweisung, die Verträge mit mehreren Unternehmen, Auftragnehmern und Vertragspartnern im Ölsektor zu kündigen. Hintergrund waren die bei den Kontrollen festgestellten Verstöße und Mängel bei der Durchführung der Arbeiten sowie Verstöße gegen die Anforderungen an Integrität und Vertragstreue.
Die Behörde empfahl zudem, eine vorsorgliche Beschlagnahme der Vermögenswerte der Beteiligten anzuordnen und weitere rechtliche Maßnahmen gemäß den geltenden Vorschriften einzuleiten. Gleichzeitig soll die Untersuchung auf weitere Akten und Sachverhalte ausgeweitet werden, die im Rahmen der Kontrollen aufgedeckt wurden.
Die Behörde betonte, dass die ergriffenen Maßnahmen im Rahmen ihrer Verantwortung zum Schutz öffentlicher Gelder, zur Behebung von Missständen und zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit staatlicher Institutionen erfolgten. Sie stellte klar, dass sich die untersuchten Verstöße auf bestimmte Personen beziehen und nicht die Arbeit der Institutionen des Ölsektors oder der dort insgesamt Beschäftigten widerspiegeln.
Die Behörde erklärte abschließend, dass die Kontrollarbeit fortgesetzt werde, um die betreffenden Akten weiterzuverfolgen, Verantwortlichkeiten festzustellen und gegen alle Personen, deren Verantwortung nachgewiesen wird, rechtliche Maßnahmen einzuleiten. Der Schutz öffentlicher Gelder und staatlicher Institutionen, insbesondere des Ölsektors als eines der strategischen Wirtschaftsbereiche, werde weiterhin zu den Prioritäten der staatlichen Kontroll- und Regierungsarbeit gehören.
