Nachrichtenplattform Dimasheq
Radif Mustafa, Leiter der Abteilung für Rechenschaft und Aufarbeitung bei der Nationalen Behörde für Übergangsjustiz in Syrien, erklärte am Samstag, dass die Aufdeckung der Wahrheit über die Verbrechen im Zusammenhang mit dem Einsatz chemischer Waffen in Syrien ein Recht der Opfer und eine Verpflichtung der Behörde sei.
In von dem syrischen Nachrichtensender zitierten Äußerungen erklärte Mustafa, dass sich rund 70 Prozent der Piloten, die an der Bombardierung der syrischen Bevölkerung beteiligt gewesen seien, inzwischen in den Händen der Justiz befänden. Er betonte, dass die Rechenschaft und strafrechtliche Verfolgung von Verbrechen im Zusammenhang mit dem Einsatz chemischer Waffen eine nationale Verpflichtung aller staatlichen Institutionen darstellten.
Er fügte hinzu, dass die Wiedergutmachung und Entschädigung der Opfer dieser Fälle und Verbrechen eine nationale Verantwortung darstellten, die in erster Linie bei der Regierung liege. Dabei betonte er die Notwendigkeit, auf eine gerechte Behandlung der Betroffenen hinzuwirken und ihre Rechte zu gewährleisten.
Mustafa verwies zudem auf die Notwendigkeit, eine gemeinsame nationale Darstellung der verschiedenen vom ehemaligen Regime begangenen Verbrechen zu erarbeiten, um die Rechte der Opfer zu wahren und die Wahrheit gegenüber der Gesellschaft offenzulegen.
Er erklärte, dass die Erfahrung mit der Übergangsjustiz in Syrien noch neu sei und erhebliche Anstrengungen sowie ausreichende Ressourcen erfordere, um die Fälle im Bereich der Rechenschaft, Aufarbeitung und Wiedergutmachung abzuschließen – im Einklang mit den Rechten der Opfer und den Anforderungen der Übergangsphase
